Lizenz-Wahnsinn in der EU: In diesen Branchen kann man ohne Lizenz nicht tätig werden

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Lizenzen erteilen einem Dritten die Befugnis, ein gewisses Rechtssubjekt zu nutzen und dieses gegen eine Gebühr zu verwenden. Die EU macht es Unternehmen nicht einfach, denn mittlerweile gibt es zahlreiche Lizenzen, die ein Unternehmen vorweisen muss. Egal ob Produktion, Logistik, Verkehr, Online Unternehmung, Dienstleistungssektor etc., alle Branchen sind von der Lizenz-Verordnung der EU betroffen. Wenn Sie mehr über das brisante Thema erfahren wollen, dann ist dieser Beitrag der Richtige für Sie. Erfahren Sie, welche Lizenzen es gibt, wie Sie die Lizenzen erhalten und finden Sie heraus welche Lizenz Sie benötigen, um Ihr Unternehmen rechtskonform betreiben zu können.

Vom Benutzungsrecht und den verschiedenen Lizenzen in der EU

Der Lizenzgeber befugt den Lizenznehmer zur Verwendung des Rechtssubjekts und spricht ihm ein Benutzungsrecht zu. Wenn Sie eine Lizenz beantragen, erhalten Sie das Nutzungsrecht, wobei der Lizenzgeber sich das Recht behalten kann, diese Lizenzen auch an andere Unternehmen zu erteilen. Möglich ist, dass der Lizenzgeber eine ausschließliche Lizenz an Sie erteilt. In diesem Fall sind nur Sie für die Nutzung des Rechtssubjekts vorgesehen und kein anderes Unternehmen darf mit den Nutzungsrechten arbeiten.

  • Lizenzen für die Patentnutzung
  • Lizenzen für Muster z.B. Geschmacksmuster, Farbmuster
  • Lizenz für die Nutzung von Marken
  • Lizenz für urheberrechtlich geschützte Subjekte, z.B. Songtexte, Grafiken, Lieder
  • Lizenzen für die Softwarenutzung
  • Creative Commons z.B. Lizenzen für Dateien
  • freie und offene Lizenzen ohne Lizenzgebühren, z.B. kostenlose Betriebssysteme, freie Inhalte z.B. Bilder, Filme. Aber nicht alle kostenlosen Dateien stehen unter einer freien Lizenz
  • Standard-Lizenzen z.B. für proprietäre Softwareprogramme. Das bedeutet, nur der Hersteller darf das Rechtssubjekt herstellen
  • EULA Endbenutzer Lizenzverträge werden wie AGBs angesehen und müssen vom Softwarenutzer akzeptiert werden
  • Franchiseverträge ähneln Lizenzverträgen, sind aber rechtlich anders strukturiert und aufgebaut
  • Ein- und Ausfuhrlizenzen, z.B. für landwirtschaftliche Erzeugnisse
  • Gemeinschaftslizenz für den gewerblichen Güterkraftverkehr innerhalb der EU
  • Europäische Casino Lizenzen oder Glücksspiellizenz für das Betreiben eines online Casinos +
  • GNU-Lizenz für die freie Dokumentation, die Softwaredokumentation und für die Lizensierung von Handbüchern
  • Leistungsschutzrecht und Nachbarrecht für Presseverleger und Plattformen

So werden Sie zur Kasse gebeten – die verschiedenen Arten Lizenzgebühren zu bezahlen

Wenn Sie keine freie oder offene Lizenz erhalten haben, müssen Sie eine Lizenzgebühr bezahlen. Diese kann, je nach Lizenzvertrag unterschiedlich erfolgen.

  • Sie zahlen eine Stücklizenz

Ein gewisses Rechtssubjekt hat eine Stücklizenz, pro Nutzung hat der Lizenzgeber einen Anspruch auf die vereinbarte Lizenzgebühr.

  • Sie bezahlen eine Umsatzlizenz oder Entgeltlizenz

Die Umsatzlizenz wird prozentual an der Beteiligung des Lizenzgebers gemessen, bzw. am erzielten Umsatz, der durch die Lizenz entstanden ist.

  • Vertraglich festgehaltene Pauschallizenz

Die Pauschallizenz wird pauschal ausgehandelt und als Gebühr festgeschrieben. Die Pauschallizenz ist völlig unabhängig von der genutzten Stückzahl, vom erzielten Umsatz und kann zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer individuell vereinbart werden.

Mehr Sicherheit in der EU durch Lizenzvergabe oder weniger Freiheit im World Wide Web?

Fakt ist, eine Lizenz schützt Urheberrechte und das geistige Eigentum, vor unzulässiger Verwendung, Verbreitung und Vermarktung. Wenn ein Autor, ein Komponist, ein Künstler oder ein Grafikdesigner eine Lizenz vergibt, dann erteilt er den Lizenznehmern das Recht, seine Bilder, Lieder und Werke zu verwenden und zu veröffentlichen. Es ist wichtig, das es solche Schutzmechanismen für bestimmte Bereiche gibt. Dennoch lehnen sich einige Branchen gegen das neue Urheberrechtsgesetz der EU auf, denn in Zukunft wird es für Unternehmen nicht einfacher. Für das Lesen freier Texte, soll in Zukunft eine Lizenzgebühr fällig werden.

Die freie Meinungsbildung und die freie Informationsbeschaffung ist in Deutschland und in der EU anscheinend nicht mehr gewollt. Für viele Privatpersonen und Unternehmer stellt sich die Frage, was man im Internet eigentlich noch darf und was nicht. Viele sehen die Meinungsäußerung in Gefahr, denn eine Datenbank würde erst einmal eine Prüfung der Daten vornehmen, bevor Bilder und Texte auf Facebook oder auf Blogs zu sehen sind. Was nicht regierungskonform formuliert ist und Inhalte mit differenzierten Ansichten, könnten somit einfach blockiert werden.

Immer wieder boxt die Regierung Gesetze, Verordnungen und Regelungen durch, die durch die Hintertür weitere Überraschungen mit sich bringen. So ist es auch mit den Lizenz Verordnungen in der EU und mit der Vergabe von Glücksspiellizenzen. Diese sollten den Spieler schützen und dem Kunden mehr Sicherheit bieten. In Wirklichkeit ist eine solche Lizenz schwer zu bekommen. Die Lizenzen für Casinos werden von Großbritannien, Malta oder Gibraltar vergeben – jedoch teilweise sehr restriktiv. Einem betroffenen Casinobetreiber nützt dann auch der beste Casino Bonus nichts mehr, wenn den Spielern durch andere Regulierungen im Bezug auf die Casinospiele der Spaß verdorben wird. Ein gutes Beispiel sind hierbei einige Vorgaben des neuen GlüStV in Deutschland.

In vielen Ländern ist das Glücksspiel bereits verboten, was aber in Europa kaum umsetzbar ist, weil hier Dienstleistungsfreiheit besteht. Immer wieder stoßen Lizenznehmer an Ihre Grenzen, wenn sie für das neue online Casino eine Lizenz benötigen. Ohne diese Lizenz darf das online Casino nicht betrieben werden. Diese Lizenz soll den Spieler vor der Spielsucht bewahren. Es nützt jedoch nichts, wenn man durch Lizenzvergabe versucht, die einzelnen Unternehmer vom Markt zu drängen. Wäre es nicht besser, ein breitgefächertes Angebot mit seriösen und zuverlässigen Online Casinos aufzubauen?

 

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