Subventionen: Staatliche Förderung für Unternehmen

Subventionen bezeichnen Begünstigungen wie Geldleistungen oder aber auch steuerliche Vorteile, die der Staat bestimmten Unternehmen gewährt. Eingesetzt werden sie als wirtschaftspolitische Maßnahme, um die ökonomische Lage zu unterstützen und das Handeln der Marktteilnehmer anzukurbeln. Zu den Subventionen gehören geldwerte Vergünstigungen, steuerliche Vorteile, Geldauszahlungen, Rabatte und Bürgschaften. Obwohl keine wirtschaftlichen Gegenleistungen gefordert werden, stehen Subventionen meist in Verbindung mit gewissen Bedingungen, zum Beispiel der Erwerb von Maschinen oder das Schaffen neuer Arbeitsplätze.

Weiterhin gilt auch die Politik der Europäischen Union als eine an Bedingungen anknüpfende Subventionspolitik, um Unternehmen und Konzerne anzuregen, erhöhte Investitionen zu tätigen, um beispielsweise die Umwelt während der Produktionsprozesse zu schützen. Abhängig von den Zielen, die der Staat aktiv verfolgt, erfolgt eine Differenzierung nach Erhaltungs- und Stilllegungssubventionen. Im Rahmen der Erhaltungssubventionen wird ein gewisser Teil der Produktionsausgaben vom Staat getragen. Im Gegenzug dazu verfolgen Stilllegungssubventionen das Ziel, die negativen Folgen einer Betriebsaufgabe mithilfe des Staates auszugleichen. Ohne staatliche Förderung gelingt es einigen Unternehmen nicht, ihre Position auf dem Markt zu finden und sich gemäß der Marktstruktur zu integrieren.

Welche Ziele verfolgen Subventionen?

Der Einsatz von Subventionen dient der Erfüllung von politischen und gesellschaftlichen Zielen. Demnach werden mithilfe von Förderungssubventionen neue wirtschaftliche Arbeitsfelder erschlossen, zum Beispiel durch exklusive Unternehmungsgründungen. Vergleichsweise dazu ermöglichen die sogenannten Anpassungssubventionen die Assimilation von neuen Unternehmen an bestehende Firmen. Erhaltungssubventionen hingegen unterstützen bestehende Strukturen, beispielsweise im Bereich Landwirtschaft oder auch Bergbau.

Was sind Produktionssubventionen und Exportsubventionen?

Bezüglich der Subventionsarten lassen sich unter anderem Produktionssubventionen und Exportsubventionen voneinander abgrenzen. Produktionssubventionen werden als Zuwendung an industrielle Unternehmen angesehen, um laufende Produktionsprozesse zu fördern. Dabei ist es nicht relevant, ob die Fertigerzeugnisse intern vertrieben oder exportiert werden. Bei der Exportsubvention hingegen, steht die Zuwendung in Einklang mit der Bedingung, dass die hergestellten Produkte oder Leistungen nach der Herstellung dem Export zur Verfügung stehen.

Wer kann Subventionen beantragen?

Generell sind in der Europäischen Union Kommunen, Vereine, Privatpersonen und auch Unternehmen berechtigt, Subventionen zu beantragen. Welche Form der Förderung für wen gewährt wird, ist maßgeblich von der Zielsetzung der Unterstützungsprogramme abhängig. In den Richtlinien der Förderprogramme finden sich nähere Erläuterungen bezüglich der Voraussetzungen für die Förderfähigkeit. Sie zeichnen sich allerdings durch erhebliche Unterschiede aus. Bei Unterstützungen für Betriebe stehen Faktoren wie die Größe der Firma im Fokus, während bei Subventionen für Privatpersonen Voraussetzungen wie das Einkommen dominieren. Als Beispiel dient das Baukindergeld. Dabei stehen insbesondere Aspekte wie das verfügbare Einkommen und die Zahl der Kinder im Vordergrund.

Welche Vergabeverfahren werden unterschieden?

Neben der Unterscheidung nach Förderungs-, Anpassungs- und Erhaltungssubventionen lassen sich Subventionen auch nach dem angewandten Vergabeverfahren unterscheiden. Dabei werden die Varianten verlorene Zuschüsse, überhöhte Preise, Bürgschaften, Realförderungen, Steuersubventionen und die Übernahme externer Kosten unterschieden. Die Auszahlung von Geld in Form verlorener Zuschüsse gilt als klassische Option der Subvention. Dabei werden Unternehmen mit finanzieller Unterstützung gefördert, die in die liquiden Mittel eingeht. Im Vergleich zu klassischen Darlehen müssen diese nicht zurückbezahlt werden. In Bezug auf die Variante der erhöhten Preise sichert der Staat, dass die Erzeuger Preise über den aktuellen Marktpreisen erhalten.

Als Beispiel fungiert unter anderem der Interventionspreis im Agrarbereich. Weiterhin ist es im Hinblick auf Darlehen möglich, subventionierte Darlehen zu verteilen, um künftige unternehmerische Aktivitäten zu tätigen. Diese Variante, die im Vergleich zu privatwirtschaftlichen Krediten wesentlich preisgünstiger ist, erlaubt es Unternehmen dennoch Investitionen zu planen, die auch in der Realität auf dem aktuellen Markt funktionieren und sich lohnen. Somit versorgte die Kreditanstalt für Wiederaufbau zunächst Existenzgründer aber auch den dominierenden Mittelstand. Die Kredite werden insbesondere für Projekte in die Infrastruktur oder den Wohnungsbau gewährt, aber auch für Bildungskredite und andere Vorhaben. Alternativ dazu etablierte sich in der Vergangenheit auch das Vergabeverfahren der Bürgschaften.

Erfüllen Unternehmen zwar die Voraussetzungen, um ein privates Darlehen zu erhalten, bei dem die Kreditsicherheiten allerdings nicht ausreichen, können Unternehmen mit öffentlichen Bürgschaften diese nötigen Sicherheiten beweisen.

Anwendung findet diese Art der Bürgschaft vordergründig bezüglich der Exportkreditversicherung. Die Vergabe von öffentlichen Arbeitsaufträgen kann in Verbindung mit öffentlichen Zielen stehen. Somit sehen die öffentlichen Akteure bei Realförderungen vom marktwirtschaftlich etablierten günstigeren Preis ab und akzeptieren die entstehenden Mehrkosten zugunsten der Zielerfüllung. Eine weiteres bekanntes Vergabeverfahren sind Steuersubventionen. Dabei spricht man im alltäglichen Sprachgebrauch häufig auch von indirekten Subventionen oder Verschonungssubjektionen. Im erweiterten Sinne versteht man darunter merkliche Steuervergünstigungen oder auch Steuerbefreiungen. Weiterhin gilt auch die Übernahme von externen Kosten als Ausprägungsart der Subventionen.

Wie wirkt die staatliche Förderung?

Mithilfe ausgegebener Subventionen plant die öffentliche Hand, die gegebene Wirtschaftsstruktur positiv zu beeinflussen und gleichzeitig den Strukturwandel zu kompensieren sowie Beschäftigungsmöglichkeiten zu erweitern. Allerdings stehen Subventionen in der Regel nur einem beschränkten Kreis an Empfängern zu, meist Gruppen, die über gute Beziehungen zu Interessenvertretungen verfügen oder selbst Lobbyarbeit gegen den Abbau von Subventionen betreiben. Die Befürworter bedienen sich oftmals dem Argument, dass die unterstützten Unternehmen einen großen Beitrag für die allgemeine Wirtschaftslage leisten. Allerdings wird dabei häufig vergessen, dass die Bevölkerung im Vorfeld diese Mittel durch die Steuerzahlungen zur Verfügung stellen muss, bevor jegliche Subventionen geleistet werden können.

Wirtschaftswissenschaftler sehen insbesondere eine Benachteiligung der Nichtbegünstigten, wodurch möglicherweise schädige Wirkungen für die Wirtschaft folgen, da der Wettbewerb langfristig und nachhaltig beeinflusst wird.

Wie entwickelten sich die Subventionen in Deutschland?

Insgesamt lässt sich gehalten, dass sich das Volumen ausgeschütteter Subventionen seit 1970 stetig erhöhte. Mit der Wiedervereinigung wurde dieser Trend weitergeführt. Erst im Jahre 2000 änderte sich diese Situation drastisch. Doch aufgrund der Finanzkrise stieg die Subventionssumme erneut an, sodass 2009 ein hohes Niveau vorlag. Im Zeitraum von 2009 bis 2012 sanken die Subventionsausgaben erneut. Ein bedeutsames Einzelprojekt mit einer Förderungssumme von ungefähr 2,3 Milliarden fiel 2012 auf die Stilllegungsunterstützung für den Steinkohlebergbau. Außerdem zeigt sich eine auffällige Verschiebung der Bedeutung verschiedener Bereiche. Während 2009 viele Förderungen im Bereich des Wohnungswesens ausgeschüttet wurden, stehen 2012 vermehrt Subventionen in der Verkehrsbranche im Fokus.

Welche Bereiche werden am stärksten gefördert?

Im Jahre 2018 gab die Bundesregierung ungefähr 25 Milliarden Euro für die gängigsten Subventionsarten in Form von Finanzhilfen und Steuervergünstigen aus. 2015 lag dieser Wert noch bei 21 Milliarden Euro. Weiterhin ist der Ausbau weiterer Subventionen in Planung, unter anderem zum Beispiel das Baukindergeld, um Familien beim Eigenheimkauf unter die Arme zu greifen. Geldleistungen an Unternehmen beliefen sich 2018 auf 9,1 Milliarden. Noch 2015 lag diese Zahl bei 5,5 Milliarden Euro. Derzeit werden vor allem Sektoren wie Wärme, Strom und digitale Medien erheblich gefördert. Knapp 1,8 Milliarden Euro stand 2018 der energetischen Sanierung von Gebäuden zu.

Was sind die Vorteile?

• Chancengleichheit für Unternehmen an strukturschwachen Standorten
• Unterstützung von Existenzgründern beim Markteintritt
• Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen
• Begünstigung neuer Wirtschaftsstrukturen
• Schaffen neuer Arbeitsplätze
• Soziales Gleichgewicht

Was sind die Nachteile?

• Häufige Ausrichtung auf spezielle Branchen
• Anfallen erhöhter Steuern
• Finanzielle Belastung des Staates, der Unternehmen und auch der Privatpersonen
• Wohlfahrtseinbußen
• Künstliche Veränderung der Angebots- und Nachfragesituation über Preisänderungen
• Erschwerter Marktzugang für bereits etablierte Unternehmen und Konzerne, die die Voraussetzungen für Subventionen nicht erfüllen

Wie werden Subventionen abgebaut?

Angesichts der negativen Effekte fordern Wirtschaftswissenschaftler vermehrt den gezielten Abbau von Subventionen im deutschsprachigen Raum. Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel empfiehlt daher die sogenannte Rasenmäher-Methode, das heißt die Reduzierung sämtliche Subventionen um einen definierten Prozentsatz. Somit sind alle Profitierenden in gleichen Maßen betroffen, sodass die Belastung der Kürzungen gerecht verteilt wird.

Fazit

Abschließend lässt sich sagen, dass Subventionen als Begünstigungen, die der Staat bestimmten Empfängern gewährt, ohne eine merkliche Gegenleistung zu fordern, fungieren. Oftmals sind diese Gelder aber dennoch an Bedingungen geknüpft, wie zum Beispiel die Forderung neue Arbeitsplätze zu schaffen. Als wirtschaftliches Instrument werden Subventionen eingesetzt, um politische, ökonomische und auch gesellschaftliche Ziele zu verfolgen, um somit die Marktsituation für alle Beteiligten erheblich zu verbessern.